Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

 

1. Allgemeines
Alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen erfolgen ausschließlich zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Geschäftsbedingungen des Bestellers, die zu diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind für den Verkäufer unverbindlich, auch wenn sie einer Bestellung zugrunde gelegt worden sind und der Verkäufer ihrem Inhalt nicht ausdrücklich widersprochen hat. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

2. Angebote/Bestellungen
Alle Angebote sind freibleibend, unverbindlich und verpflichten nicht zur Annahme von Aufträgen. Preisangebote an Unternehmen im Sinne des Umsatzsteuergesetzes gelten immer ohne Mehrwertsteuer. Die Auftragserteilung durch den Käufer gilt als Anerkennung der Verkaufsbedingungen. Abweichungen der Verkaufsbedingungen, insbesondere Bedingungen des Käufers, gelten nur, wenn diese schriftlich bestätigt werden. Die Annahme von Aufträgen wird nur dann schriftlich bestätigt, wenn Bestellungen, Sonderpreisreglungen, Lieferzeitangaben, sonstige Besonderheiten und Abweichungen gegenüber den Bestellangaben dazu Veranlassung geben. Ansonsten gilt die Rechnung gleichzeitig als Auftragsbestätigung. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich gegen Nachnahme, wobei die Lieferung gleichzeitig Auftragsbestätigung ist.

3. Preise
Die Katalogpreise sind Nettopreise und gelten in EURO (€), ohne die am Tage der Lieferung gültige Mehrwertsteuer. Frachtkosten und Verpackung sind in den Preisen nicht enthalten.

4. Lieferzeit
Die Lieferzeitangaben sind unverbindlich, Lieferzeitüberschreitungen berechtigen den Käufer weder zur Inverzugsetzung noch zu Deckungskäufen, Schadensersatzansprüchen oder Verzugsschäden, auch nicht im Falle von § 283 BDB. Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur dann möglich, wenn innerhalb der folgenden drei Monate keine Lieferung erfolgen kann. Teillieferungen sind zulässig. Jede Teillieferung gilt als selbständiges Geschäft.

5. Versand
Alle Versendungen erfolgen nach bestem Ermessen und ausnahmslos für Rechnungen und auf Gefahr des Käufers, letzteres auch bei frachtfreier Lieferung. Die Wahl der Versandart bleibt dem Verkäufer vorbehalten. Aus der getroffenen Wahl können keine Ansprüche abgeleitet werden. Mehrkosten, die für beschleunigte Beförderung (Express, Eilboten, Schnellpaket usw.) entstehen, gehen zulasten des Käufers, ebenso am Empfangsort entstehende Anfuhrkosten (Rollgelder). Bei Versand durch Nachnahme hat der Empfänger alle Kosten der Lieferung zu tragen.
Es werden anfallende Versandspesen berechnet.

6. Auslandsversand
Sendungen ins Ausland unterliegen den zusätzlichen allgemeinen Verkaufsbedingungen für Export und sonstigen besonderen Vereinbarungen. In jedem Fall findet Deutsches Recht Anwendung.

7. Gewährleistung und Haftung
Beanstandungen wegen der Beschaffenheit und der Menge der gelieferten Ware oder wegen des in Rechnung gestellten Preises werden nur dann berücksichtigt, wenn sie vom Käufer innerhalb einer Woche nach Erhalt der Sendung und der Rechnung erfolgen. Die Beanstandung muss innerhalb der Wochenfrist eingegangen sein. Bei begründetem Beanstandungen kann - unter Ausschluss aller sonstigen Rechte und Ansprüche - der Käufer nur Preisminderung oder Ersatzlieferung geltend machen. Beanstandungen berechtigen den Käufer nicht, die Annahme oder Bezahlung der Ware zu verweigern oder zu verzögern. Etwaige Schadensersatzansprüche des Käufers jeglicher Art und aus jeglichem Rechtsgrund, insbesondere für Folgeschäden und dergleichen, sind ausgeschlossen. Technische Änderungen, Abmessungen und Bezeichnungen, bleiben vorbehalten. Soweit Beschädigungen durch den Transporteur entstanden sind, können Schadenersatzansprüche nur gegenüber dem Transportunternehmen, nicht gegenüber dem Verkäufer geltend gemacht werden.

8. Zurückbehaltungsrecht
Die Zurückbehaltung von fälligen Leistungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche des Käufers und die Aufrechterhaltung mit etwaigen Gegenforderungen des Käufers sind ausgeschlossen.

9. Warenrücknahme
Warenrücknahme erfolgt nur nach vorheriger Vereinbarung.

10. Zahlung
Sofern nicht andere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart worden sind, versenden wir grundsätzlich per Nachnahme oder alternativ per Bankeinzug. Bei Rechnungslegung gelten die Preise bei Zahlung netto Kasse innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Schecks oder Wechsel gelten erst nach deren Einlösung als Zahlung. Bei Zielüberschreitung kommen bankübliche Verzugszinsen zur Berechnung.

11. Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Forderung im Eigentum des Verkäufers. Der Käufer hat den Kaufgegenstand zu verwahren. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch zur Sicherung aller Forderungen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Verkauf des Gegenstandes stehen. Im Falle der Weiterveräußerung tritt der Käufer schon im Augenblick der Abnahme des Kaufgegenstandes seinen künftig durch die Weiterveräußerung Dritten gegenüber entstehenden Zahlungsanspruch im voraus zahlungshalber an den Verkäufer ab, ohne das es hierfür noch eines besonderen Übertragungsaktes bedarf.
Der Käufer hat auf Verlangen die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen.

12. Gerichtsstand
Erfüllungsort für Zahlung, Lieferung und Gerichtsstand ist der Sitz des Lieferanten. Letzteres gilt nur, falls der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB ist.

13. Abweichungen
der Artikel von den Abbildungen im Angebot sind im geringem Umfang möglich.
Insbesondere bei handgefertigten Gegenständen besteht kein Anspruch auf absolute Übereinstimmungen. Änderungen vorbehalten. Für Druckfehler wird keine Haftung übernommen. Katalognachdruck - auch nur auszugsweise - ist verboten.